Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Bundespolitik Pkw-Maut: Elvira Drobinski-Weiß stimmt mit Nein

Das Grundgesetz formuliert die Schaffung eines vereinten Europas als Staatsziel. Das heute von den Koalitionsfraktionen verabschiedete Gesetz für eine Pkw-Maut auf Bundesfernstraßen widerspricht diesem Geist.

Die neue Maut für den Personenkraftverkehr trifft in erster Linie Ausländer, insbesondere Menschen aus dem Nachbarland Frankreich, die die grenznahen Autobahnen in Süd- und Mittelbaden nutzen. „Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die Pkw-Maut dem Miteinander von Gewerbetreibenden, Arbeitnehmern und Touristen in unserem Eurodistrikt schadet. Aus diesem Grund habe ich heute gegen das Gesetz gestimmt“, so die Ortenauer Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD).

Die Mehrheit der Sachverständigen hat im Verlauf der Ausschussberatungen die Ansicht geäußert, dass das Gesetz gegen geltendes europäisches Recht verstoße und zudem in der Umsetzung hohe Kosten erzeuge und zu geringe Einnahmen erziele.

Die Offenburger Abgeordnete bedauert, dass die vorgeschlagenen Sonderregelungen für grenznahe Städte und Kommunen in der letzten Beratungsphase am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion  gescheitert seien.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Ortenau am 26.03.2017

 

Wahlen 100 % für Schulz

Martin Schulz wurde auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Ebenso wurde er als Kanzlerkandidat von den Delegierten bestätigt. Die Ortenauer Delegierte und aktuelle Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD) freut sich über das  historische Ergebnis von 100% der abgegebenen Stimmen. „Das ist eine Stärkung auf unserem Weg und das bedeutet Rückenwind für die SPD im Südwesten.“ Thematisch geht es in den kommenden Wochen um die Erarbeitung von Vorschlägen, u. a. zu den Themen: gerechtes Rentensystem, bezahlbare Mieten, faire Löhne und Europa. „Die Frage, wie es weiter geht mit Deutschland und Europa, ist eine drängende Frage, die sehr die Ortenau und den Eurodistrikt betrifft. “, so Drobinski-Weiß.  Die Abgeordnete verwies  in diesem Zusammenhang auf die baldigen Präsidentschaftswahlen in Frankreich, die die bisherige Ordnung grundlegend in Frage stellen könnten.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Ortenau am 21.03.2017

 

Bundespolitik Breymaier: "Großartiges Zeichen der Geschlossenheit"

Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.03.2017

 

Landespolitik Landesvertreterversammlung in Schwäbisch Gmünd

Die Ortenauer Delegation mit der Spitzenkandiadatin der SPD Baden-Württemberg, Leni Breymaier und den Wahlkreiskandidaten der SPD Ortenau Dr. Johannes Fechner (Wahlkreis Lahr-Emmendingen, Platz 10), Elvira Drobinski-Weiß (Wahlkreis Offenburg, Platz 17) und Jens Löw (Wahlkreis Schwarzwald-Baar, Platz 26).
 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Ortenau am 12.03.2017

 

Landespolitik Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd: Der Schulzzug voll in Fahrt

Breymaier ist Spitzenkandidatin Der Schulz-Zug braust auch durch Baden-Württemberg: Beim Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd gab es frenetischen Beifall und volle Rückendeckung für den designierten Parteivorsitzenden. "Wer in das Kanzleramt einzieht, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben", rief Martin Schulz den 320 euphorisierten Delegierten zu. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen Leni Breymaier mit satten 94 Prozent zur Spitzenkandidatin im Land gewählt.

 

Alle Fotos vom Parteitag
Die vollständige Landesliste
Der beschlossene Leitantrag des Landesvorstands

 

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 12.03.2017

 

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Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

28.03.2017, 18:00 Uhr Info-Treff der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Ortenau

29.03.2017, 19:00 Uhr Chorprobe der Roten Socken

01.04.2017, 13:00 Uhr - 17:00 Uhr Workshop "Wahlkampf 2.0: Homepage, Facebook, Twitter & Co."
Programm: 13.00 Uhr: Social Media Kompetenz für den Online-Wahlkampf mit dem Offenburger Blogger Bob Bl …

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

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